Die Synthese der Einheit

BRD NGO

Die ohne Legitimation regierende Bundeskanzlerin Merkel mit ihrem
bekannten satanischen Handsymbol, sowie ihr Amtsvorgänger dessen
Reich sie weiterführt:

Die Kanzlerin der NGO
Eine Nichtregierungsorganisation (NRO bzw. aus dem Englischen NGO) oder auch nichtstaatliche Organisation
ist ein zivilgesellschaftlich zustande gekommener Interessenverband.

Aktuell 2017!
Diese Audiodatei

ist mir zugespielt worden,
Titel: Polizei und Flüchtlinge in Hamburg.
Eure Pflicht, wenn ihr das ändern wollt:
Entnazifizieren nach Art.139 GG.
Infos:
Heimat und Friedensprogramm Staatenlos.info
und alle Parteien sind geheimdienstunterwandert,
also hier nicht wieder täuschen lassen!!!

Urteile, Beschlüsse, Vollstreckungstitel etc. ohne eigenhändige Unterschrift ungültig!!!

Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die eigenhändige Unterschrift finden sich in den §§ 126 BGB (ranghöheres Recht!), 315 I ZPO, 275 II StPO, 12 RPflG, 117 I VwGO und 37 III VwVfG (ius cogens)!

Der Satz „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und gilt ohne Unterschrift“ ist unrechtmäßig Ohne Unterschrift tritt KEINE Rechtskraft oder Gültigkeit ein! Außerdem verstößt er, mangels Angabe einer entsprechenden Rechtsgrundlage, gegen das sich aus Art. 80 I 2 GG und § 37 I VwVfG ergebende Bestimmtheitsgebot! Dies gilt vor allem auch für gerichtliche Dokumente (Urteile, Beschlüsse, Vollstreckungstitel etc.)

„Paraphen“ (Handzeichen) sind KEINE rechtsgültigen Unterschriften !„Eine eigenhändige Unterschrift liegt vor, wenn das Schriftstück mit dem vollen Namen unterzeichnet worden ist. Die Abkürzung des Namens – sogenannte Paraphe – anstelle der Unterschrift genügt nicht.“ (BFH-Beschluß vom 14. Januar 1972 III R 88/70, BFHE 104, 497, BStBl II 1972, 427; Beschluß des Bundesgerichtshofs – BGH – vom 13. Juli 1967 I a ZB 1/67, Neue Juristische Wochenschrift – NJW – 1967, 2310)

Bundesverfassungsgericht: Bußgelder sind verfassungswidrig
„Gesetze sind bei Verstoß gegen das Gebot der Rechtssicherheit ungültig und Die Zeit schreitet voran,
immer neue Erkenntnisse über die Rechtslage in der BRiD/Bund kommen zu Tage, daher hier folgende Ergänzungen vom 23.01.2015:
Mit dem 1. Bundesbereinigungsgesetz (Hier klicken) vom 19.04.2006 wurde dem GVG,
der ZPO und der StPO der Geltungsbereich genommen. Verweis –
„Bundesverwaltungsgericht“ u. „Bundesverfassungsgericht“ ( BVerwGE 17, 192 = DVBl 1964, 147), (BVerfG 1 C 74/61 vom 28.11.1963):„Ein Gesetz hat nur dann Gültigkeit,
wenn diesem Gesetz ein räumlicher Geltungsbereich zugewiesen ist.“
Durch die Bundesbereinigungsgesetze sind wesentliche „STAATLICHE“ Gesetze aufgehoben worden, da zu Recht ein Gebilde, das kein Staat ist,
solche auch nicht anwenden darf.nichtig.“ „Jedermann muß, um sein eigenes Verhalten darauf einrichten zu können, in der Lage sein,
den räumlichen Geltungsbereich eines Gesetzes ohne weiteres feststellen zu können.
Ein Gesetz das hierüber Zweifel aufkommen läßt ist unbestimmt und deshalb wegen Verstoßes gegen das Gebot…

§ 239 STGB Freiheitheitsberaubung
§ 240 STGB Nötigung, Abs 4 besonders schwieriger Fall
§ 340 STGB Körperverletzung im Amt
§ 343 STGB Aussageerpressung
§ 344 STGB Verfolgung Unschuldiger